FAQ zu Markenanmeldungen

Wo und wie wird eine Marke angemeldet?

 

 

Deutsche Marken können über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), Gemeinschaftsmarken ebenfalls über das DPMA oder direkt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet werden. Die Anmeldung von internationalen Marken erfolgt direkt bei der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Unabhängig davon können Gemeinschaftsmarken und internationale Marken natürlich auch einzeln bei jedem nationalen Markenamt eingetragen werden.

Bei Wortmarken ist im Anmeldeformular die genaue Bezeichnung der Marke einzutragen. Bei Wort-/Bildmarken oder Bildmarken muss die Grafik auf Papier, CD-ROM oder DVD dem Anmeldeformular beigefügt werden. Bei elektronischen Anmeldungen können Dateien auch direkt hochgeladen werden.

Nach der Anmeldung prüft das Markenamt, ob die Anmeldung die formellen Anforderungen erfüllt und der Eintragung der Marke keine Schutzhindernisse entgegenstehen. Sind sämtliche Voraussetzungen gegeben, wird die Marke eingetragen. Der Anmelder erhält eine Eintragungsurkunde mit dem dazugehörigen Registerauszug und die Eintragung der Marke wird im amtlichen Markenblatt veröffentlicht.

 

Die Anmeldeformulare finden Sie im Internet


DPMA - elektronisch - https://direkt.dpma.de/marke/
DPMA - Papierform - http://www.dpma.de/marke/formulare/
EUIPO - elektronisch - https://euipo.europa.eu/ohimportal/
WIPO - Papierform - http://www.wipo.int/madrid/en/forms/

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