FAQ zu Markenanmeldungen

Was bewirkt eine Markeneintragung genau?

 

 

Mit der Eintragung einer Marke kann der Markeninhaber die markenmäßige Benutzung einer identischen oder verwechselbaren, ähnlichen Kennzeichnung untersagen. Dem Markeninhaber können bei Verletzung seiner Marke u. a. Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz zustehen.

Bei Kollisionen folgt das Markenrecht dabei dem Grundsatz der Priorität. Danach hat eine ältere Marke im Kollisionsfall Vorrang vor einer jüngeren Marke. Der Grundsatz der Priorität führt dazu, dass es wichtig ist, die Marke zu einem neuen Produkt oder einer Dienstleistung zeitnah nach der Entwicklung anmelden zu lassen.
Im Anmeldeverfahren wird seitens des Markenamtes übrigens nicht geprüft, ob ältere Marken- bzw. Kennzeichenrechte Dritter der neuen Markeneintragung entgegenstehen. Kommt es zu einer Verletzung Ihrer Marke, kann nur ein Widerspruch gegen die Markeneintragung eingelegt oder die gerichtliche Löschung der fremden Marke betrieben werden.

Dieses Recht aus einer Marke erstreckt sich im Übrigen nicht nur auf identische Markennamen, Logos usw., sondern besteht auch bereits bei einer Verwechslungsgefahr. Die Verwechslungsgefahr liegt vor,

  • wenn die Zeichen nach dem Gesamteindruck in Klang, Bild oder im Sinn verwechselbar sind, also so ähnlich, dass Unterscheidungsmerkmale gering sind
  • und das Zeichen für identische oder ähnliche Dienstleistungen bzw. Produkte verwendet wird.

 

 

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