FAQ zu Markenanmeldungen

Warum ist eine Markenrecherche vor der Eintragung wichtig?

 

 

Vor jeder Markeneintragung ist zunächst einmal eine eingehende Markenrecherche durchzuführen. Es ist sicherzustellen, dass die geplante Marke nicht in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sonst drohen teure Abmahnungen. Außerdem kann der Inhaber einer bereits eingetragenen Marke gegen die Eintragung einer identischen oder ähnlichen Marke Widerspruch einlegen und diese so wieder aus dem Register löschen lassen.

 

Öffentliche Markenregister zum Recherieren:

EUIPO: https://www.tmdn.org/tmview/
DPMA: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
WIPO: http://www.wipo.int/romarin

 

Für deutsche Marken ist übrigens nicht nur innerhalb Deutschlands zu recherchieren, sondern Gemeinschaftsmarken oder internationale Marken haben ebenfalls Wirkung für das nationale Gebiet und müssen vorab beachtet werden.

Die Eintragung einer Marke kann aber auch sonstige Kennzeichen Dritter wie beispielsweise den Firmennamen oder fremde Produktnamen verletzen. Es muss also nicht nur in den Markenregistern, sondern auch in Handels-, Firmen- und Unternehmensregistern und einfach im Internet recherchiert werden.

Es gibt zwei Arten von Recherchen: Die Identitätsrecherche, die sich recht schnell und einfach z.B. über das Internet durchführen lässt, und die Ähnlichkeitsrecherche, bei der potentiell gefährliche Marken miteinander verglichen werden und dem Markenanmelder das Risiko seiner geplanten Markenanmeldung dargelegt wird. Gerade mit der Ähnlichkeitsrecherche sollte ein spezialisierter Anwalt oder ein entsprechendes Unternehmen
beauftragt werden.

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