Rechtssichere B2C-Online-Shops

Pflichten im elektronischen Gechäftsverkehr

 

Infopflichten

Zusätzlich haben Onlinehändler die sog. Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr zu erfüllen. Diese bestehen einerseits aus weiteren Informationspflichten für den Händler, andererseits muss der Bestellvorgang bestimmten Anforderungen im Aufbau bzw. Ablauf genügen.

Die Button-Lösung

Die sog. Button-Lösung ist in § 312 j Abs. 3 BGB geregelt. Danach ist der Händler verpfl ichtet, den Bestell-Button mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu beschriften.
Die früher üblichen Button am Ende des Bestellvorgangs wie „bestellen“ oder „Bestellung abgeben“ sind damit unzulässig. Sie müssen durch Formulierungen wie „kostenpflichtig bestellen“, „zahlungspflichtigen Vertrag schließen“ oder „kaufen“ ersetzt werden.

Die Gestaltung der Bestellübersichtsseite

Zusätzlich müssen dem Kunden unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung, also am Ende des Checkouts, folgende Informationen in einer Bestellübersichtsseite über dem Bestell-Button aufgelistet werden:

  • Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung;
  • ggf. Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat;
  • Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller Preisbestandteile und Steuern;
  • Liefer- und Versandkosten.

 

Checkliste

Zu den Pflichten im elektrnischen Geschäftsverkehr und der Frage, an welcher Stelle im Shop diese im einzelnen umzusetzen sind, finden Sie eine Checkliste hier ...

 

 

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