Fahrplan internationales E-Commerce-Projekt

Button-Lösung & Co: Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

Die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr sind in §§ 312 i und j BGB geregelt und gehen auf die EU-E-Commerce-Richtlinie (2000/31/EG) zurück.

Bei den Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr geht es einerseits um Informationspflichten, anderseits um Pflichten, die die Gestaltung und die technischen Abläufe im Onlineshop betreffen. Dazu gehören zum Beispiel

  • das Bezeichnen des Bestell-Buttons mit “zahlungspflichtig bestellen”,
  • das Informieren über die einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss,
  • das Informieren über die zum Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen,
  • das unverzügliche Versenden einer Bestell-Eingangsbestätigung.

 

Grundsätzlich gilt auch in diesem Bereich das Herkunftslandprinzip, d.h. im Hinblick auf das reibungslose Funktionieren des elektronischen Geschäftsverkehrs auf dem Binnenmarkt unterliegt ein Onlineshop dem Recht des Staates, in dem der Anbieter seinen Sitz hat. Allerdings gilt dies nicht für Verbraucherverträge, denn Verbraucher sollen sich auf den Schutz des Rechts an ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort berufen können.

Daraus folgt auch für die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr: Ist ein deutscher Onlineshop auf andere Mitgliedsstaaten der EU ausgerichtet, sind etwaige rechtliche Besonderheiten in diesem Bereich des jeweiligen Ziellandes zu beachten. Zu jedem Lieferland muss daher genau geprüft werden, ob besondere Anforderungen zu berücksichtigten sind.

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