Was tun im Falle einer Abmahnung?

Was ist eine "Schutzschrift"?

 

Wenn der Abgemahnte eine Abmahnung nicht akzeptieren will, kann er versuchen, den Erlass einer einstweiligen Verfügung dadurch zu verhindern, dass er Schutzschriften bei den Gerichten hinterlegt. Hierbei handelt es sich um einen „vorweggenommenen“ Schriftsatz für den Fall, dass der Gegner die einstweilige Verfügung tatsächlich beantragt. Dieser Schriftsatz wird an alle Gerichte geschickt, bei denen der Gegner ggf. den Antrag stellen könnte.

Dann kennt das Gericht auch bereits die Argumente der Gegenseite und wird einen eventuellen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung gegebenenfalls gleich zurückweisen oder zunächst eine mündliche Verhandlung anberaumen.

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