Was tun im Falle einer Abmahnung?

Was ist besser - Unterlassungserklärung abgeben oder einstweilige Verfügung?

 

Das kommt darauf an, wie die Juristen so gerne sagen:

Wird eine Unterlassungserklärung abgegeben, ist der Vorteil, dass die Sache relativ billig und kurzfristig “vom Tisch” ist. Nachteil: Sie laufen Gefahr, in den nächsten Jahren die vereinbarte Vertragsstrafe an die Gegenseite
zahlen zu müssen, wenn ihnen der genannte Fehler nochmals unterläuft. Und: Mit jeder Wiederholung
des Verstoßes wird die Vertragsstrafe höher anzusetzen sein und jeder neue Verstoß darf erneut abgemahnt werden.

Sie können auch abwarten, bis der Gegner ggf. eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt. Vorteil: Der Gerichtsbeschluss enthält für den Wiederholungsfalle kein Vertragsstrafeversprechen, sondern droht ein Ordnungsgeld an. Das Ordnungsgeld ist meist geringer ist als die Vertragsstrafe. Da das Ordnungsgeld zudem an die Staatskasse zu zahlen ist, besteht auf der Gegenseite zumeist nur eine geringe Neigung, einen solchen Antrag auch zu stellen. Nachteil: Sie tragen die Verfahrenskosten zuzüglich der außergerichtlichen Abmahnkosten aus der ausgesprochenen Abmahnung.

Im Prinzip kann die Frage, was besser ist,auch danach beantwortet werden, ob das Risiko einer Wiederholung des abgemahnten Verstoßes besteht. Wurde ein Bild unzulässig genutzt, kann das die Datei problemlos vom Server entfernt und ggf.eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Geht es um eine falsche Preisauszeichnung in einemOnlineshop,besteht eher die Gefahr, dass der Fehler rein technisch nochmals auftritt. Hier sollte also eher eine einstweilige Verfügung genommen werden. 

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